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Meldung 059
Bednarz: AfD versucht sich als Retter des Christentums aufzuschwingen
Religionsfreiheit und Populismus - Politiker und Wissenschaftler über die Vereinnahmung von Religionsthemen durch die AfD
Die Publizistin Liane Bednarz sieht drei Schnittstellen rechtsfundamentalistischer Christen zu Rechtspopulisten und Rechtsextremisten. Das seien die Themen Abtreibung, die Gender-Debatte sowie das Narrativ einer drohenden Islamisierung, sagte Bednarz am Samstag auf dem Katholikentag in Erfurt. Dabei sei die AfD nur gegen Abtreibung, wenn es „deutsche Kinder“ betreffe.
Beim Thema Gendern spreche die Partei von einer angeblichen Gender-Lobby, die die Menschen umerziehen wolle. Weiter erklärte sie, rechtskatholische Kreise nähmen teilweise auch den russischen Präsidenten Wladmir Putin zum Vorbild, weil dieser einen Kampf gegen Homosexualität führe. Der russische-orthodoxe Patriarch Kyrill begründe den Angriff Putins auf den Donbas auch damit, dass er habe einschreiten müssen, um Gay-Pride-Paraden zu verhindern.
Der Religionsfreiheitsbeauftragte der Bundesregierung, Uwe Schwabe (SPD), kritisierte die AfD für eingereichte Anfragen, die sich scheinbar mit der Religionsfreiheit für Christen befassten. Die AfD versuche, sich zum Retter des Christentums aufzuschwingen. Bei genauerer Betrachtung stelle sich aber immer heraus, dass die Fraktion das Thema einfach nur für sich instrumentalisieren wolle.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau erklärte selbstkritisch, ihre Partei habe mit Blick auf die Religionsfreiheit selbst noch einige Baustellen. In der DDR seien viele Menschen aufgrund ihres Glaubens verfolgt worden oder hätten nicht die gleichen Chancen gehabt wie Menschen, die keiner Kirche angehörten. Es brauche eine Anerkennung des erlittenen Unrechts. Sie sehe sich „moralisch verpflichtet, mit diesen Themen umzugehen“.
Menschenrechtswissenschaftler Heiner Bielefeldt verwies auf Beispiele für einen Zusammenschluss unterschiedlicher Gruppen, um auf die Verletzung von Religionsfreiheit aufmerksam zu machen. Als Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit des UN-Menschenrechtsrats habe er es etwa erlebt, dass sich eine Gruppe von Baptisten und Humanisten zusammengeschlossen hätten, um auf das Schicksal eines unterdrückten Bloggers im Iran aufmerksam zu machen.
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